Landesentwicklungspläne

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(Kurzchronik zum Landesentwicklungsplanung (BER / BBI))
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== Kurzchronik zum Landesentwicklungsplanung (BER / BBI) ==
 
== Kurzchronik zum Landesentwicklungsplanung (BER / BBI) ==
In dem auf den '''16.11.1994 datierten [http://archiv.fluglaermber.de/downloads/1994-11-16-rov-landesplanerische-beurteilung.pdf Landesplanerischen Beurteilung]''' zum [[Raumordnungsverfahren]] wird ausgeführt: ''Die Errichtung und der Betrieb des Flughafens BBI am Standort Schönefeld-Süd entspricht dagegen den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung nicht.''  
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In dem auf den '''16.11.1994''' datierten [http://archiv.fluglaermber.de/downloads/1994-11-16-rov-landesplanerische-beurteilung.pdf Landesplanerischen Beurteilung] zum '''[[Raumordnungsverfahren]]''' wird ausgeführt: ''Die Errichtung und der Betrieb des Flughafens BBI am Standort Schönefeld-Süd entspricht dagegen den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung nicht.''  
  
Im April 1995 verständigten sich die beiden Länder Berlin und Brandenburg über die Bildung eines gemeinsamen Bundeslandes. Am '''27.04.1995 wurde der Neugliederungsvertrag unterzeichnet'''<ref name="NVG">http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.13780.de Anhang 1 Art. 3 (1) des Gesetzes zu den Staatsverträgen über die Neugliederung der Länder Brandenburg und Berlin (Neugliederungsstaatsvertrag-NVG) vom 18.06.1995</ref>. Er scheiterte am 05.05.1996 an dem Votum der Bürger (vgl. auch [http://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Bankenskandal Berliner Bankenskandal]).<ref>http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/lbm1.c.312938.de</ref>  
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Im April 1995 verständigten sich die beiden Länder Berlin und Brandenburg über die Bildung eines gemeinsamen Bundeslandes. Am 27.04.1995 wurde der Neugliederungsvertrag unterzeichnet<ref name="NVG">http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.13780.de Anhang 1 Art. 3 (1) des Gesetzes zu den Staatsverträgen über die Neugliederung der Länder Brandenburg und Berlin (Neugliederungsstaatsvertrag-NVG) vom 18.06.1995</ref>. Er scheiterte am '''05.05.1996''' an dem Votum der Bürger.<ref>http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/lbm1.c.312938.de</ref> Ursache war unter anderem die hohen Schulden welche u.a. durch den [http://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Bankenskandal Berliner Bankenskandal] verursacht wurden.
  
Parallel zur Länderfusion wurde bereits am '''06.04.1995 unterschreibenden  Gesetz zum [http://gl.berlin-brandenburg.de/ueber/landesplanungsvertrag/ Landesplanungsvertrag]''' wurde am 20. Juli 1995  zugestimmt <ref>http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.46354.de</ref>. Hierfür war, im Gegensatz zu der Länderfusion, keine Zustimmung der Bevölkerung notwendig.
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Parallel zur Länderfusion wurde bereits am '''06.04.1995''' unterschreibenden  '''Gesetz zum [http://gl.berlin-brandenburg.de/ueber/landesplanungsvertrag/ Landesplanungsvertrag]''' am 20. Juli 1995  zugestimmt <ref>http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.46354.de</ref>. Hierfür war, im Gegensatz zu der Länderfusion, keine Zustimmung der Bevölkerung notwendig.
  
 
=== LEPro ===
 
=== LEPro ===
Am '''01.03.1998''' trat als Gesetz des Landes Brandenburg das Landesentwicklungspgrogramm '''LEPro''' in Kraft. Der § 19 Abs. 11 LEPro legt Schönefeld als Single-Standort für einen Internationalen Verkehrsflughafen fest. Die Gemeinde Blankenfelde reichte gegen den LEPro eine Verfassungsbeschwerde ein. Die Beschwerde wurde wegen Verfristung abgewiesen, weil nicht der Termin der Inkraftsetzung LEPro vom 01.03.1998 als Bezugstermin gewertet wurde, sondern der Termin des Staatsvertrages Berlin-Brandenburg vom 07.08.1997.  
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Am '''01.03.1998''' trat als Gesetz des Landes Brandenburg das Landesentwicklungspgrogramm '''LEPro''' in Kraft. Der § 19 Abs. 11 LEPro legt Schönefeld als Single-Standort für einen Internationalen Verkehrsflughafen fest. Die [http://www.blankenfelde-mahlow.de/ Gemeinde Blankenfelde] reichte gegen den LEPro eine Verfassungsbeschwerde ein. Die Beschwerde wurde wegen Verfristung abgewiesen, weil nicht der Termin der Inkraftsetzung LEPro vom 01.03.1998 als Bezugstermin gewertet wurde, sondern der Termin des Staatsvertrages Berlin-Brandenburg vom 07.08.1997.  
  
 
vgl.  
 
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Version vom 1. Januar 2015, 21:33 Uhr

Themen chronologisch
- Schnelleinstieg -
- Standort -
1990 Betriebsgenehmigung
1991-97 Baufeld-Ost-Skandal
1993 Raumordnungsverfahren
1996 Konsensbeschluss
1996-08 Landesentwicklungspläne
1999-04 Planfeststellungsverfahren
2003 Privatisierung
2004-06 Planfeststellungsbeschluss
2006 Schallschutz
2010 Flugrouten
2012 Inbetriebnahmen
2013 VB Nachtflug
2014 Kosten
- Abk. | Klagen -
- Chronik -

Die Landensentwicklungsplanung für Berlin und Brandenburg steht im engen Zusammenhang mit der gescheiterten Länderfusion und der darauf aufbauenden Flughafenplanung. Durch den Vermerk von Diepgen ist belegt, dass bei einer erfolgreichen Fusion der Länder Berlin und Brandenburg der Flughafen in Sperenberg realisiert worden wäre. Durch das Scheitern der Länderfusion wurde durch den Konsensbeschluß der Standort Schönefeld festgelegt. Zuvor wurde im Rahmen des Raumordnungsverfahren jedoch festgestellt, dass dieser Standort für eine Entwicklung eines Flughafens ungeeignet ist. Zur rechtlichen Absicherung der Standortfestlegung aus dem Konsensbeschluß wurden eine Reihe von Gesetzten und Verordnungen erlassen. Grundlage dafür wiederum war und ist die gemeinsame Landesplanung von Berlin und Brandenburg.


„Um den durch den Konsensbeschluss vom 28.05.1996 festgelegten Standort Schönefeld rechtssicher zu machen, wurden von der Landesregierung Brandenburg Gesetze und Verordnungen erlassen, und zwar als Landesentwicklungsprogramm und Landesentwicklungspläne.“
- Bernd Habermann  Seite 9, Chronik des Flughafens Berlin-Brandenburg-International[1]


Inhaltsverzeichnis

Kurzchronik zum Landesentwicklungsplanung (BER / BBI)

In dem auf den 16.11.1994 datierten Landesplanerischen Beurteilung zum Raumordnungsverfahren wird ausgeführt: Die Errichtung und der Betrieb des Flughafens BBI am Standort Schönefeld-Süd entspricht dagegen den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung nicht.

Im April 1995 verständigten sich die beiden Länder Berlin und Brandenburg über die Bildung eines gemeinsamen Bundeslandes. Am 27.04.1995 wurde der Neugliederungsvertrag unterzeichnet[2]. Er scheiterte am 05.05.1996 an dem Votum der Bürger.[3] Ursache war unter anderem die hohen Schulden welche u.a. durch den Berliner Bankenskandal verursacht wurden.

Parallel zur Länderfusion wurde bereits am 06.04.1995 unterschreibenden Gesetz zum Landesplanungsvertrag am 20. Juli 1995 zugestimmt [4]. Hierfür war, im Gegensatz zu der Länderfusion, keine Zustimmung der Bevölkerung notwendig.

LEPro

Am 01.03.1998 trat als Gesetz des Landes Brandenburg das Landesentwicklungspgrogramm LEPro in Kraft. Der § 19 Abs. 11 LEPro legt Schönefeld als Single-Standort für einen Internationalen Verkehrsflughafen fest. Die Gemeinde Blankenfelde reichte gegen den LEPro eine Verfassungsbeschwerde ein. Die Beschwerde wurde wegen Verfristung abgewiesen, weil nicht der Termin der Inkraftsetzung LEPro vom 01.03.1998 als Bezugstermin gewertet wurde, sondern der Termin des Staatsvertrages Berlin-Brandenburg vom 07.08.1997.

vgl.

LEP eV

Ankündigung der Klage

Urteil:

Zitat:

„Die Festlegung Z 6.5.1 der Anlage zur Verordnung über den gemeinsamen Landesentwicklungsplan für den engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin (LEP eV) vom 2. März 1998 (GVBl. II S. 186) ist nichtig.“

Veröffentlichungen zum Urteil

LEP FS

11.02.2005

  • 10.02.2005 - OVG Brandenburg, 3 D 104/03 .NE [1]
  • 15.02.2005 - OVG Brandenburg, Pressemitteilung Der 3. Senat des OVG Brandenburg hat dem Normenkontrollantrag von vier Gemeinden gegen den Landesentwicklungsplan Flughafenstandortentwicklung - LEP FS - stattgegeben. [aid=61903&cHash=e7f95a129d22421729fb1de76078226a]

Veröffentlichung zum Urteil

LEP B-B

Bekanntmachung vom 16.12.2008

Web Links

Chronik und Erläuterung der Landesentwicklungspläne im Zusammenhang mit dem Flughafen BER

Weitere


Brandenburg, Gesetzte und Verordnungen; BRAVORS.brandenburg.de:


Landesplanung Berlin-Brandenburg:


Wikipedia:

Abkürzungen

Abkürzung Name Datum Referenz
LEP eV Landesentwicklungsplan engerer Verflechtungsraum 1998-03-02 Verordnung über den gemeinsamen Landesentwicklungsplan für den engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin (LEP eV)
LEP I Landesentwicklungsplan I 1995-07-04 Brandenburgisches Vorschriftensystem (BRAVORS): Landesentwicklungsplan Brandenburg LEP I - Zentralörtliche Gliederung Vom 04. Juli 1995
LEP GR Landesentwicklungsplan Gemeinsamer Raum 1998 Verordnung über den gemeinsamen Landesentwicklungsplan für den engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin Vom 02. März 1998 (LEP GR)
LEP B-B Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg 2009-05-15 BRAVORS / Verordnung über den Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg
LEPro Landesentwicklungsprogramm 1998-02-04 BRAVORS: Gesetz zu dem Staatsvertrag vom 7. August 1997 über das gemeinsame Landesentwicklungsprogramm der Länder Berlin und Brandenburg (Landesentwicklungsprogramm) und über die Änderung des Landesplanungsvertrages Vom 04. Februar 1998 (LEPro)
LEPro 2007 Landesentwicklungsprogramm 2007 BRAVORS: Gesetz zu dem Staatsvertrag der Länder Berlin und Brandenburg über das Landesentwicklungsprogramm 2007 (LEPro 2007) und die Änderung des Landesplanungsvertrages
LEP SF Landesentwicklungsplan Standortsicherung Flughafen 1999-03-18 ? Verordnung über den gemeinsamen Landesentwicklungsplan Standortsicherung Flughafen (LEP FS) Vom 28. Oktober 2003, geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 30. Mai 2006
LEP FS Landesentwicklung Flughafenstandortentwicklung 2006-05-30 „Landesentwicklungsplan Flughafenstandortentwicklung“ (LEP FS) vom 28. Oktober 2003
Landesentwicklung Flughafenstandortentwicklung vom 30. Mai 2006

Siehe auch


Referenzen

  1. http://www.fluglaerm.de/bvf/phpinc/getdocument.php?area=Freier%20Download&filename=20140131_Chronik-BBI.pdf&ei=_Z6KVPfYI4GzPeudgbgI&usg=AFQjCNGH_61T6AOBdUFCdOmMw2aXBwHvJA&bvm=bv.81828268,d.ZWU&cad=rja Chronik des Flughafens Berlin-Brandenburg-International (BBI), Dipl.-Ing. Bernd Habermann, 31.01.2014, www.fluglaerm.de
  2. http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.13780.de Anhang 1 Art. 3 (1) des Gesetzes zu den Staatsverträgen über die Neugliederung der Länder Brandenburg und Berlin (Neugliederungsstaatsvertrag-NVG) vom 18.06.1995
  3. http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/lbm1.c.312938.de
  4. http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.46354.de
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