Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
Ablauf
Hinweis: Der folgende erste Abschnitt konnte noch nicht belegt werden. Durch eine Veröffentlichung der MAZ vom 10.06.2013 [1] ist dies zum Teil möglich, wenn auch die genaue Faktenlage noch unklar ist.
Aus mündlich überlieferten Informationen seitens des BVBB e.V. gab es im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) des Flughafen BER (damals noch BBI) Ungereimtheiten. Die ausstehende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) des BBI (heute BER) wurde erst auf Nachdruck des BVBB e.V. veranlasst. Im Rahmen der Veröffentlichung des Ergebnisses der UVP wurden Ungereimtheiten festgestellt. So wurden verschiedene Dokumente veröffentlicht, wobei bei der "überarbeiteten" bzw. öffentlichen Fassung, kritische Passagen nicht mehr enthalten waren.
Durch die [Liste_der_Bürgerinitiativen|Bürgerinitiativen] wurde festgestellt, dass zu den "neuen" [Flugrouten], welche im Jahre 2010 veröffentlicht wurden, noch keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wurde. Im Februar 2012 wurde daher von der grünen Liga und der Friedrichshagener Bürgerinitiative (FBI) eine EU-Beschwerde wegen fehlender Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Planfeststellungsbeschluss für den Flughafen Berlin-Brandenburg- International eingereicht [2].
Am 30.05.2013 wurde von der EU-Komssion ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. [3].
Weblinks
- Umweltverträglichkeitsprüfung Wikipedia
- Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVP-Gesetz
- Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten UVP-Richtlinie der EU
Referenzen
- ↑ http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12529649/62249/BER-Wurden-die-Folgen-fuer-die-Umwelt-geschoent.html, Erneut Manipulationsvorwürfe BER: Wurden die Folgen für die Umwelt geschönt?; MAZ, abgerufen 10.06.2013
- ↑ http://www.grueneliga-berlin.de/?page_id=13484 EU-Beschwerde wegen fehlender Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Planfeststellungsbeschluss für den Flughafen Berlin-Brandenburg- International; abgerufen 10.06.2013
- ↑ http://www.tagesspiegel.de/berlin/eu-verklagt-deutschland-wegen-ber-bundesregierung-erwartet-keine-folgen-fuer-flughafen/8276088.html EU verklagt Deutschland wegen BER; abgerufen 10.06.2013
